AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: März 2008)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HAB & Gut Design GmbH & Co.KG.
 

- § 1 Allgemeines, Geltungsbereich
- § 2 Vertragsschluss
- § 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
- § 4 Eigentumsvorbehalt
- § 6 Preise
- § 7 Rücktritt
- § 8 Gewährleistung
- § 9 Datenschutz
- § 10 Gerichtsstand
- Bildrechte
- Widerrufsrecht

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsverhältnisse
zwischen HAB & Gut Design GmbH & Co.KG (im Folgenden: HG) und
den natürlichen und juristischen Personen, die Kaufverträge über unser
Internetangebot abschließen oder unseren eBay Shop nutzen (im Folgenden:
Kunden). Diese Vertragsbedingungen ergänzen die von HG und den Kunden
anerkannten AGB der Firma eBay und gehen diesen, soweit zulässig und im
Zweifel, vor.

§ 2 Vertragsschluss
Vertragsschluss bei unseren eBay Angeboten
Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion ist ein Angebot
zur Annahme des Höchstgebotes und das Einstellen zu einem Festpreis
(Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot von HG. Es kann nur
innerhalb der dort bestimmten Frist und Bedingungen durch ein Gebot mittels
der eBay-Prozedere angenommen werden, die der Kunde bereits gegenüber eBay
akzeptiert hat.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Als Bezahlungsarten werden Vorkasse, Banküberweisung oder PayPal-Zahlung
vereinbart. Eine Rechnungsstellung wird nur nach gesonderter Vereinbarung
akzeptiert. Wählt der Kunde Vorkasse, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis
nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung
verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt der Rechnung zu begleichen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HG. Vor
Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung
oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von HG nicht zulässig.

§ 6 Preise
Es gelten die jeweils im Zeitpunkt des Kundenangebots/Vertragsschlusses
seitens HG veröffentlichten Preise. Die angegebenen Preise enthalten die
jeweils gültige Umsatzsteuer.

§ 7 Rücktritt
HG ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils
der Lieferung oder Leistungszurückzutreten, wenn der Kunde falsche Angaben
hinsichtlich seiner Kreditwürdigkeit gemacht hat oder die Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines
solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens vorliegt. Der Kunde
kann den Rücktritt durch Sicherheitsleistung abwenden. Der Rücktritt kann
auch für Teile der vereinbarten Leistung erklärt werden.

§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucherverträge laut Gesetz zwei
Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist
oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein
Jahr.

§ 9 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten
werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die
für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse
werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der
Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.

§ 10 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem HG seinen Sitz
hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher
Gerichtsstand begründet ist.

Bildrechte

Unsere Produktabbildungen dürfen grundsätzlich nicht herunter-geladen, gespeichert oder in anderer Weise verwendet werden. Nur wir erteilen schriftliche Autorisierungen. Verwender unserer Bilder, ohne schriftliche Autorisierung, erklären sich hiermit mit einer Lizenzgebühr von 500 € pro Bild einverstanden.

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Hab & Gut Design GmbH & Co.KG
Geschäftsführer: Herr Andreas Hinze

Siemenstraße 4
79108 Freiburg
Deutschland

Faxnummer: +49 (0) 761 1202888
Email: service@provoked.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.